IG Bözberg ohne Bohrturm

 

 

Einsprachen & Beschwerden

 

Am 27. September 2016 hat die Nagra 8 Sondiergesuche betreffend die Bewilligung von Sondierbohrungen beim verfahrensleitenden Bundesamt für Energie BFE eingereicht.

Die Gesuche wurden vom 27. Februar 2017 - 28. März 2017 öffentlich aufgelegt. Wer ein Anliegen hatte, konnte innerhalb dieser Frist Einsprache gegen eines oder mehrere Sondiergesuche erheben. Die IG Bözberg ohne Bohrturm stellte allen Interessierten dafür Mustereinsprachen zur Verfügung.

Gegen die Sondierbohrungen am Bözberg sind 486 Einsprachen beim Bund eingegangen. Sämtliche fünf Standortgemeinden (Zeihen, Effingen, Bözberg, Remigen und Riniken) haben ebenfalls Einsprache erhoben. Die IG Bözberg ohne Bohrturm sieht sich in ihrer Arbeit bestätigt: die Bevölkerung vor Ort erteilt den Plänen der Nagra eine Abfuhr.


Nachdem das BFE alle Stellungnahmen und Gutachten der Fachbehörden zusammengetragen hatte, erhielten die Einsprechenden im April 2018 die Möglichkeit zur Akteneinsicht. Sie konnten innert 30 Tagen Schlussbemerkungen zu den Verfahrensakten einreichen. Auch dafür entwickelte die IG Bözberg ohne Bohrturm Musterbriefe und schaltete diese auf ihrer Homepage auf.

 

Trotz den vielen Einsprachen hat das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK inzwischen die ersten Bewilligungen für Sondierbohrungen erteilt:

  • Effingen 1: Bewilligung rechtskräftig
  • Bözberg 1: Bewilligung erteilt
  • Bözberg 2: Bewilligung erteilt
  • Weitere Bewilligungen dürften in den nächsten Wochen folgen.

Die Einsprechenden können die Bewilligungen innerhalb von 30 Tagen mit einer Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht anfechten. Das Beschwerdeverfahren ist aufwändig und teuer. Die IG Bözberg ohne Bohrturm unterstützt und vernetzt potentielle Beschwerdeführende daher untereinander sowie mit geeigneten Rechtsanwälten. Sie fordert, dass die Sorgen und Anliegen der Bevölkerung und der Gemeinden vor Ort ernst genommen werden.